Zum Inhalt springen

Heidelberger Studentenvertreter sponsorten Bus zu Blockupy-Protesten

Die Rhein-Neckar-Zeitung berichtete am Dienstag, den 14. April 2015 über die Vorfälle im Rahmen der Blockupy-Proteste in Frankfurt am Main. Auch der RCDS Baden-Württemberg wird genannt: wir haben uns deutlich gegen die Finanzierung von linksextremistischen Projekten durch studentische Gelder gestellt! Die CDU-Fraktion im Landtag hat eine Anfrage bzgl. dieser Ausschreitungen gestellt, die am Donnerstag, den 16. April 2015 im Landtag diskutiert wird. Wir erwarten mit Spannung, was die Landesregierung diesmal zu sagen hat, angesichts dieser eklatanten Missstände innerhalb ihrer Verfassten Studierenschaften.

“Die Debatte im Landtag wird zweierlei zutage bringen: Zum einen, dass eindeutig und offensichtlich Gelder von Studenten außerhalb des vorgesehenen Zwecks verwendet wurden. Zum anderen aber auch, dass diese grün-rote Landesregierung auf dem linken Auge blind ist und sich hinter Worten wie Selbstbestimmung oder Dezentralisierung versteckt, um die Verantwortung von sich zu weisen”. Der Landesvorsitzende Dominik Koblitz empört sich zurecht über den Umgang der Landesregierung mit solchen Problemen. Erst vor wenigen Tagen beantwortete sie eine große Anfrage der CDU Fraktion viel zu oberflächlich und ungenau.

Der RCDS Baden-Württemberg erwartet eine lückenlose Aufklärung der Vorkommnisse um die Verschwendung studentischer Gelder. Zwangsbeiträge für Extremismus zu verwenden ist eine Frehheit und ein Schlag ins Gesicht all derer, die sich für ihre Kommilitonen einsetzen!

Zum Artikel in der RNZ