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Hochschulfinanzierung langfristig sichern

Stuttgart, den 06. Oktober 2012 – Zu der heutigen Aussage von Ministerpräsident Kretschmann, zwischen 2016 und 2020 die Mittel für Hochschulen und Universitäten in Baden-Württemberg zu kürzen, erklärt der Vorsitzende des RCDS Baden-Württemberg, Erik Bertram, am Samstag (06. Oktober) in Stuttgart: „Eine Regierung, die Studiengebühren abschafft, muss auch klar machen, wie Forschung und Lehre in Zukunft finanziert werden sollen. Wenn die grün-rote Regierung unter Kretschmann dagegen die Unsicherheit noch schürt, setzt sie die Zukunft der Hochschulen aufs Spiel.“ Der Landesvorsitzende der Jungen Union Baden-Württemberg, Nikolas Löbel und der hochschulpolitische Sprecher der JU, Matthias Kutsch, ergänzen: „Ministerpräsident Kretschmann handelt verantwortungslos, wenn er den Hochschulen Mittelkürzungen in unklarer Höhe in Aussicht stellt. Gute Forschung und Lehre leben von Planungssicherheit, die über die nächste Landtagswahl hinausgeht. Forschungsprojekte richten sich nicht nach Legislaturperioden.“

Baden-Württembergische Hochschulen weiterhin Spitze bei Exzellenzinitiative

Stuttgart, den 15. Juni 2012 – Baden-Württemberg bleibt deutschlandweit Spitze, was die Anzahl der durch die Exzellenzinitiative geförderten Hochschulen anbelangt. Mit Heidelberg, Konstanz und neuerdings auch Tübingen behaupten die Hochschulen in BW einmal mehr ihren Spitzenstatus als Leuchttürme wissenschaftlicher Forschung in Deutschland. Erik Bertram, Landesvorsitzender des RCDS Baden-Württemberg, kommentiert: „Ich gratuliere allen Hochschulen, die heute ihren Status als Exzellenzuniversität verteidigt oder diesen neu erreicht haben. Besonders freut uns, dass neben Heidelberg und Konstanz nun auch Tübingen den Status einer Spitzenuniversität in BW erreicht hat. Der Verlust des Exzellenzstatus von Freiburg und Karlsruhe ist dagegen äußerst schmerzlich und bitter. Wir hoffen, dass transparent dargelegt werden kann, warum beide Universitäten nicht mehr in der Spitzengruppe dabei sind.“ „Besonderes Lob gebührt vor allem den Hochschulen selbst. Diese haben in der Vergangenheit Großartiges geleistet, um ihren Status als Exzellenzuniversität zu behaupten. Die Kritik verschiedener linker Hochschulgruppen im Vorfeld der Entscheidungsfindung zur Exzellenzinitiative weisen wir deutlich zurück. Wir begrüßen ausdrücklich die Förderung der wissenschaftlichen Forschung. Wir sind jedoch auch davon überzeugt, dass Spitzenforschung nur mit Spitzenlehre einher gehen kann. Daher sollte auch weiterhin über eine stärkere Förderung des Lehrbetriebs nachgedacht werden, um ein ganzheitliches Exzellenzkonzept zu entwickeln.“

Zumeldung zur öffentlichen Anhörung des Wissenschaftsausschusses des Landtags

Stuttgart, den 25. Mai 2012 – Bei seiner öffentlichen Anhörung des Wissenschafts-ausschusses des Landtags von Baden-Württemberg diskutieren die Ausschussmitglieder gemeinsam mit Vertretern der betroffenen Verbände das Gesetz zur Verfassten Studierendenschaft. Der Landesvorsitzende des RCDS Baden-Württemberg, Erik Bertram, wurde dabei von der CDU-Landtagsfraktion als externer Experte in den Landtag geladen, um aus Sicht der Studenten eine Einschätzung zum Gesetz im Plenum abzugeben. In der öffentlichen Anhörung des Landtags fasste Bertram die wesentlichen Punkte zu dem Gesetz wie folgt zusammen: „Die Grundtendenz, die studentische Mitbestimmung an den Hochschulen zu stärken, ist vorhanden, zielt aber leider noch in die falsche Richtung. Bei der Einführung von Zwangsbeiträgen für alle Studenten gilt für uns das Verursacherprinzip: Wenn der Gesetzgeber Aufgaben auf die Studentenschaft und die Verwaltung überträgt, muss er dafür auch die Kosten tragen und nicht die Studenten. Bei der Formulierung des politischen Mandates wünschen wir uns weiterhin eine klarere Formulierung, die das politische Mandat eindeutig von einem allgemeinpolitischen Mandat abgrenzt, um rechtliche Missverständnisse von vornherein auszuschließen. Positiv sehen wir, dass das Ministerium sich letztlich dem Vorschlag des RCDS angenommen und ein Antragsrecht für die Studentenvertreter in das Gesetz mit aufgenommen hat.“ „Da viele Studenten oder Hochschulen mit der bisherigen Struktur vollkommen zufrieden sind und es oftmals keinen Änderungsbedarf gibt, finden wir die Einführung einer Urwahl zur Abstimmung über die Umsetzung der VS an den Hochschulen wichtig. Die Studenten sollen letztlich selbst entscheiden können, ob sie das Modell einer VS… Read More »Zumeldung zur öffentlichen Anhörung des Wissenschaftsausschusses des Landtags

RCDS: Kein Master-Abschluss für alle

Stuttgart/München, den 21. Mai 2012 – Die beiden größten Landesverbände des Rings Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) Baden-Württemberg und Bayern erörterten vom 18.-20. Mai 2012 bei ihrer gemeinsamen Südkonferenz in Heidelberg aktuelle wirtschaftspolitische Fragestellungen. Als Diskussionspartner hierzu konnten die beiden RCDS-Verbände unter anderem den ehemaligen Ministerpräsidenten des Landes Baden-Württemberg, Dr. h.c. Erwin Teufel, sowie den ehemaligen CSU-Parteivorsitzenden Erwin Huber MdL gewinnen. „Der Master sollte nicht der Regelabschluss sein“, erklären die Landesvorsitzenden von Bayern und Baden-Württemberg, Carmen Langhanke und Erik Bertram nach der Konferenz in Heidelberg. Die Bologna-Reform soll vor allem Hochschulabsolventen früher an den Arbeitsmarkt heranführen. Deshalb wurde der Bachelor als erster berufsqualifizierender Abschluss geschaffen. „Es kann keinen Master für alle geben! Das führt die Ziele von Bologna ad absurdum“, bekräftigt Erik Bertram. „Die Studie vom Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft attestiert den Bachelor-Absolventen gute Jobaussichten. Dieser Abschluss ist längst in der Wirtschaft angekommen, er wird nur in den deutschen Hörsälen totgeredet“, ergänzt Carmen Langhanke. Außerdem sprechen sich beide RCDS-Landesverbände für weitere Änderungen im Zuwanderungsrecht aus, um Deutschland für Hochqualifizierte aus aller Welt attraktiver zu machen. Im Jahr 2015 fehlen drei Millionen Fachkräften in Deutschland. Das geht aus der Studie «Arbeitslandschaft 2030» hervor. Wir fordern die Bundesregierung auf, für Deutschland ein Punktesystem für eine geregelte Zuwanderung zu etablieren. Die von der Bundesregierung eingeführte «Blue Card» ist hierfür der erste Schritt. „Es kann nicht sein, dass wir Studenten aus Drittstaaten mit deutschen Steuergeldern ausbilden und in Kauf nehmen… Read More »RCDS: Kein Master-Abschluss für alle

Zumeldung: RCDS Baden-Württemberg kritisiert Einführung der Verfassten Studierendenschaft

Stuttgart, den 09. Mai 2012 – Zur heutigen Erstlesung des Gesetzes zur verfassten Studierendenschaft im Landtag von Baden-Württemberg bemerkt Erik Bertram, Landesvorsitzender des RCDS Baden-Württemberg: „Wir begrüßen ausdrücklich die Schaffung eines Finanzbeauftragten, der sich um die finanziellen Angelegenheiten der Studentenschaften kümmern und Missbrauch der Gelder vorbeugen soll. Dass das Gesetz den Studenten zukünftig allerdings vorschreibt, dass diese ihren eigenen Finanzbeauftragten und somit ihre eigene Rechtskontrolle selbst bezahlen sollen, das ist niemandem vermittelbar.“ „Die verfasste Studierendenschaft bringt sowohl für die Studenten, als auch für die Hochschulen einen enormen Verwaltungsaufwand mit sich. Schließlich müssen neue Räumlichkeiten gefunden und neues Personal vor Ort eingestellt werden. Die Aussage, die VS könne kostenneutral eingeführt werden, ist reine Augenwischerei und entbehrt jeglicher Argumentationsgrundlage.“ „Wir als Studentenvertreter hätten uns eine stärkere Konzentration des Gesetzes auf die wirklich wichtigen Belange der Studenten an den Hochschulen und eine Stärkung der studentischen Stimme gewünscht. Leider bestimmt das Gesetz nur den äußeren Rahmen, das Bild bleibt für uns Studentenvertreter weiterhin verschwommen. Es bleiben viele Fragen offen, etwa wie die Studenten zukünftig stärker in die Gremienarbeit eingebunden werden können.“

Offener Brief an MP Kretschmann MdL zur Einführung einer Verfassten Studierendenschaft in BW

Stuttgart, den 29. März 2012 – Nach dem Ende der Anhörungsphase zur Einführung einer Verfassten Studierendenschaft in Baden-Württemberg hat sich der RCDS Baden-Württemberg in einem offenen Brief an den Ministerpräsidenten des Landes Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann MdL, gewandt. Erik Bertram, Landesvorsitzender des RCDS Baden-Württemberg, fasst die wesentlichen Kritikpunkte aus dem offenen Brief zusammen: „Leider sind wir mit dem neuen Gesetzesentwurf zur VS kein Stück weiter gekommen. Das Gesetz bringt leider keine Stärkung der studentischen Stimme in den Gremien der Hochschulen mit sich und schafft politisch mit Zwangsmitgliedschaften und -beiträgen auch nicht den Anreiz für Studenten, sich hochschulpolitisch in Zukunft stärker zu engagieren. Unsere Kampagne „VS – Ohne mich!“ hat großen Zuspruch bei den Studenten gefunden, was sich auch in den hunderten von Unterschriften gegen das geplante VS-Modell widerspiegelt, die wir dem Ministerpräsidenten noch zukommen lassen werden. Leider hat sich im Laufe des Beteiligungsverfahrens zum Gesetzesentwurf mehrfach gezeigt, dass es zwar einfach ist, eine Politik des „Gehörtwerdens“, aber nicht des „Erhörtwerdens“ zu praktizieren. Anders können wir uns nicht erklären, warum die zahlreichen kritischen Stimmen seitens vieler Studenten, Rektoren, Hochschullehrer und Vertreter des akademischen Mittelbaus, sowohl aus den Gesprächsrunden, als auch aus dem Online-Portal des Wissenschaftsministeriums, keinen Einzug in den Gesetzestext gefunden haben.“ „Unserer Auffassung nach ist die VS in der von der grün-roten Regierung vorgeschlagenen Form ein Relikt aus den 70er und 80er Jahren. Die Programmatik der Landesregierung hat sich seither leider nicht mit weiterentwickelt.“, so Bertram,… Read More »Offener Brief an MP Kretschmann MdL zur Einführung einer Verfassten Studierendenschaft in BW

Erklärung der Juso-Hsg zur Kampagne des RCDS BW zeigt deren demokratisches Verständnis

Stuttgart, den 16. Februar 2012 – Die scharfe und unsachgemäße Kritik der Juso-Hochschulgruppen an der RCDS-Kampagne „VS-Ohne mich“ weist der RCDS Baden-Württemberg entschieden zurück. „Wir wollen mit der Kampagne deutlich machen, dass die meisten Studenten in Baden-Württemberg nicht für die Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaft sind. Deshalb haben wir als RCDS Landesverband in den vergangenen zwei Jahren einen Vorschlag erarbeitet, der die Mitbestimmungsrechte der Studenten an den Hochschulen deutlich stärkt, ohne dass die Studenten dafür bezahlen müssen. Unser Vorschlag geht über die Mitbestimmungsmöglichkeiten des bisherigen Entwurfs der grün-roten Landesregierung weit hinaus, das müssen auch die Jungsozialisten einsehen.“ so Erik Bertram, Landesvorsitzender des RCDS Baden-Württemberg. Die Meinungen der Betroffenen dieser Reform sowie die Beteiligung im Online-Forum des Wisschenschaftsministeriums zeigen deutlich, dass eigentlich alle gegen den Vorschlag der grün-roten Landesregierung sind. CDU Landesvorstandsmitglied Romen Link dazu: „Bisher haben sich eigentlich alle hochschulpolitischen Verbände sowie die Rektoren der Universitäten aus unterschiedlichen Motiven sehr skeptisch über den Reformvorschlag geäußert. Auch die geäußerten Meinungen im Online-Forum des Wissenschaftsministeriums zeigen deutlich, dass die alte Forderung nach der Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaft nicht mehr zeitgemäß ist. Die wenigsten Studenten sind bereit dazu, Geld dafür zu bezahlen, dass sie keine tatsächliche Erweiterung der Mitbestimmungsrechte erhalten. Diese skeptische Grundhaltung vieler Studenten gegenüber Zwangsbeiträgen und Zwangsmitgliedschaften muss dazu führen, dass alle Studenten über den Vorschlag der Landesregierung in einer Urwahl an allen Universitäten abstimmen können“.

RCDS BW startet landesweite Kampagne gegen die Einführung der Verfassten Studierendenschaft

RCDS Landesvorsitzender, Erik Bertram: „Flucht in die Verfasstheit stärkt nicht die studentische Stimme an den Hochschulen!“ Stuttgart, den 13. Februar 2011 – Der RCDS Baden-Württemberg hat heute im Rahmen eines Pressegesprächs in Stuttgart seine Kampagne „VS – Ohne mich!“ vorgestellt und gestartet, die unter gleichem Namen, www.vs-ohne-mich.de, erreichbar ist. Ziel der Kampagne ist, die Studenten an den Hochschulen in Baden-Württemberg auf die kommenden Veränderungen im Rahmen der Einführung der Verfassten Studierendenschaft für Sie persönlich aufmerksam zu machen. Im Rahmen der Kampagne wird auch eine Unterstützerliste angefertigt, in die sich alle Studenten online ganz einfach und unverbindlich eintragen können. „Mit unserer Kampagne wollen wir ein Zeichen gegen das Gesetz zur Verfassten Studierendenschaft setzen und zeigen, dass ein großer Teil der Studenten diesen Weg der Zwangsmitgliedschaften und Zwangsbeiträgen so nicht mitgehen möchte. Wenn die grün-rote Landesregierung wirklich ernst macht mit dem Credo der Bürgerregierung, wird sie sicher auch den Wunsch der Mehrheit der Studenten wahr machen und diese zuvor nach ihrer Meinung in einer Urwahl befragen.“, fordert Erik Bertram, Landesvorsitzender des RCDS Baden-Württemberg und Mitglied im Landesvorstand der CDU Baden-Württemberg. „Gleichzeitig sagen wir nicht einfach ‘Nein!’ zu diesem Gesetzesvorhaben, sondern möchten auch ein effizienteres, gerechteres und schlankeres Modell zur Reform der studentischen Mitbestimmung vorschlagen. Unser Modell, das bereits in der vergangenen Legislatur von CDU, FDP, RCDS und LHG entwickelt wurde, sieht eine tatsächliche Stärkung der studentischen Mitbestimmung an den Hochschulen vor, ohne die Flucht in die Verfasstheit… Read More »RCDS BW startet landesweite Kampagne gegen die Einführung der Verfassten Studierendenschaft

Gesetz zur Einführung der Verfassten Studierendenschaft wird von Studenten mehrheitlich abgelehnt

RCDS Landesvorsitzender, Erik Bertram, fordert Urwahl über die Einführung der Verfassten Studierendenschaft Stuttgart, den 07. Februar 2011 – Das von vielen Seiten lang erwartete Gesetz zur Einführung einer Verfassten Studierendenschaft an baden-württembergischen Hochschulen wird vom Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst heute zur Anhörung freigegeben. „Der heute veröffentlichte Gesetzesentwurf zur Einführung einer Verfassten Studierendenschaft ist enttäuschend für alle Studenten der Hochschulen im Land, die vergeblich gehofft haben, durch die so oft vorgeschobene ‘neue’ Bürgerbeteiligungskultur der Landesregierung mehr Mitspracherechte auch in den Gremien der Hochschulen und bei der Gestaltung des Gesetzes zu erhalten. Faktisch wird die studentische Mitbestimmung durch das Gesetz nicht im geringsten gestärkt. So hatte beispielsweise der  Entwurf des Mitbestimmungsmodells von CDU, FDP, RCDS und LHG den Studenten unter anderem die Möglichkeit eingeräumt, in bestimmten Fällen den Aufsichtsrat der Universität anrufen zu können. Derartig konkrete Mitbestimmungsrechte sieht der Gesetzesentwurf der Landesregierung nicht vor. Eine überwiegend ablehnende Haltung gegenüber der VS spiegelt sich auch mehrheitlich in dem Online-Forum des Ministeriums wider. Wenn selbst die Mehrheit der Studenten gegen eine Verfasste Studierendenschaft ist, fordern wir die Landesregierung auf, ihr Credo der Bürgerbeteiligung endlich erst zu nehmen. Für den RCDS Baden-Württemberg bedeutet das: Wenn erhebliche Zweifel daran bestehen, dass eine Mehrheit der Studenten das Reformvorhaben der Regierung wirklich befürwortet, muss es eine Urwahl unter allen Studenten in Baden-Württemberg darüber geben.“, so der Landesvorsitzende des RCDS Baden-Württemberg und Mitglied im Landesvorstand der CDU Baden-Württemberg, Erik Bertram. Der RCDS… Read More »Gesetz zur Einführung der Verfassten Studierendenschaft wird von Studenten mehrheitlich abgelehnt

RCDS und Schüler Union BW: Informationsmöglichkeiten zur Studienfinanzierung an Schulen erweitern

Stuttgart, den 14. Januar 2012 – Die beiden Landesvorstände des RCDS und der Schüler Union Baden-Württemberg erörterten am Samstag, den 14. Januar 2012, auf einer gemeinsamen Landesvorstandssitzung in Stuttgart die Alternativen zu einer Erweiterung  der Informationsmöglichkeiten zur Studienfinanzierung für Schüler an baden-württembergischen Schulen. „Bei den Schülerinnen und Schülern vor Ort besteht dringender Informationsbedarf, was die Möglichkeiten zur Finanzierung ihres eigenen Studiums nach der Schule betrifft. Viele der Schüler, die etwa nach dem Abitur zum Studium an eine Hochschule wechseln, wissen überhaupt nicht, welche Möglichkeiten ihnen fernab vom BAföG zur Studienfinanzierung geboten werden. Stipendiatenwerke, Deutschlandstipendien oder Studienkredite sind für die meisten selbst im mittleren Semester noch Fremdwörter. Wir regen daher an, dass sich für jede Schule eine Lehrkraft zur regelmäßigen Weiterbildung durch das Land über die aktuellen Möglichkeiten zur Studienfinanzierung bereit erklärt, die dann für die Schüler Ansprechperson für ihr Studium ist. Diese Lehrkraft könnte an der Schule dann auch zentrale Informationsveranstaltungen organisieren und die Schüler über die Möglichkeiten der Studienfinanzierung aufklären. Das heutige, differenzierte Förderspektrum ist den meisten in seiner vollen Breite gar nicht bekannt.“, so Erik Bertram, Landesvorsitzender des RCDS Baden-Württemberg und Nils Melkus, Landesvorsitzender der Schüler Union Baden-Württemberg.